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Schwere Übergriffe nach rechtsextremistischer Demonstration am 1. Mai in Halle


Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis verhinderte am 1. Mai eine Demonstration von rund 500 Rechtsextremist_innen in Halle. Diese griffen im Anschluss Gegendemonstrant_innen, Unbeteiligte und Einsatzkräfte an und verletzten sie zum Teil schwer.

Mit Protesten und Blockaden stellten sich mehrere tausend Personen der Demonstration zum “Tag der deutschen Arbeit” entgegen, die aus dem Umfeld der Partei “Die Rechte” angemeldet worden war. Neben Parteimitgliedern und Sympathisant_innen bestand das Teilnehmer_innenfeld insbesondere aus einem schwarzen Block Autonomer Nationalisten, der sich hier vor allem als “Antikapitalistisches Kollektiv” versammelte, und Aktivist_innen Freier Kameradschaften. Auch die militante “Brigade Halle”, die in der Vergangenheit insbesondere durch Übergriffe auf Sinti und Roma auffiel, war vertreten. Gezeigt wurden zudem Flaggen und Banner der “Sektion Nordland”, deren Name auf eine Division der Waffen-SS anspielt. Wiederholt riefen die Anwesenden Parolen wie “frei, sozial und national” und “Nationaler Sozialismus – jetzt!”

Nachdem der Aufmarsch durch die Hallenser Innenstadt durch die Gegendemonstrant_innen unmöglich gemacht worden war, entschieden sich die Neonazis gegen das Abhalten einer Kundgebung am örtlichen Bahnhof und planten Demonstrationen in nahegelegenen Orten. Spontane Versammlungen wurden den Rechtsextremist_innen seitens der Polizei für ganz Sachsen-Anhalt untersagt. Die Deutsche Bahn weigerte sich zudem, größere Gruppen von Neonazis geschlossen zu befördern.

Etwa 15 Rechtsextremist_innen verließen nun zu Fuß den Versammlungsort in Halle und attackierten auf ihrem Weg mehrfach Protestierende durch Flaschenwürfe und Faustschläge, wie das JFDA dokumentierte. Nachdem sie von der Polizei zu ihren Autos geleitet worden waren, griffen sie laut einem ZEIT-Bericht am Holzplatz willkürlich eine Gruppe Jugendlicher mit Pfefferspray und Sprengkörpern an, die sich zufällig in der Nähe eines antifaschistischen Infostandes befunden hatte, ehe sie auf diese mit Metallstangen und Schlagstöcken einprügelten. Wie der Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel berichtete, sprachen Augenzeug_innen vor Ort von zwei schwerverletzten Opfern dieses Angriffs. Nur durch das Einschreiten Dritter sei hier Schlimmeres abgewendet worden. Die Pressestelle der Hallenser Polizei dementierte auf eine Anfrage des JFDA die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags, von denen seitens der Polizei gegenüber den Zeug_innen vor Ort die Rede gewesen sein soll. Bislang werde in dieser Sache nur wegen besonders schweren Landfriedensbruches ermittelt.

Ins thüringische Apolda reisten im Anschluss an den gescheiterten Aufmarsch in Halle etwa 150 Rechtsextreme. Wie die Thüringer Polizei mitteilte, griffen die größtenteils Vermummten nach ihrer dortigen Ankunft umgehend Polizist_innen mit Stein- und Flaschenwürfen sowie Sprengkörpern an. Hinzugezogene Einsatzkräfte konnten die Lage schließlich unter Kontrolle bringen und nahmen circa 100 Angreifer_innen vorläufig fest. Fotostrecke der Demo: 18.03.2017 Leipzig: Neonazistischer Aufmarsch von Die Rechte | Fli

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