Presseangriffe und Gewalt auf verbotenen Coronademos in Berlin

Aktualisiert: Aug 2



Am Sonntag, den 1. August 2021, fanden in Berlin mehrere Demonstrationszüge statt, die sich gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung richteten. Obwohl das Oberverwaltungsgericht die Versammlungen im Vorfeld verboten hatte, kamen mehrere tausend Menschen auf Berlins Straßen zusammen. Seit Monaten hatten verschiedene Gruppen und Einzelpersonen für diverse Kundgebungen und Demonstrationen mobilisiert. Neben Querdenken-Gruppen und der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) gehörten dazu unter anderem auch extrem rechte Gruppierungen wie die Freien Sachsen oder das COMPACT-Magazin.


Die Gesamtlage erwies sich während des gesamten Tages als unübersichtlich, die Polizei wirkte weitgehend überfordert. Schon ab 10.00 Uhr versammelten sich die ersten Demonstrant:innen in der Nähe des Olympiastadions, um von dort Richtung Theodor-Heuss-Platz zu laufen. Auf dem Weg wurde versucht, eine Kundgebung abzuhalten. Nachdem diese polizeilich untersagt und der Zug durch Beamt:innen gestoppt wurde, durchbrachen die nunmehr rund 2.000 Personen mehrere Polizeiketten und bewegten sich in Kleingruppen durch die anliegenden Straßen.


Die Stimmung auf den Demonstrationen war äußerst aggressiv. So wurden beispielsweise Journalist:innen tätlich angegriffen, als „Faschisten“ bezeichnet und bedroht, weil sie Mund-Nasen-Schutz trugen. Einer Pressevertreterin wurde von Demonstrierenden ins Gesicht gespuckt.


Es folgten berlinweite Verfolgungsszenen zu den diversen Spontandemonstrationen, die sich in unterschiedliche Richtungen der Stadt bewegten. Die Polizei schaffte es dabei nicht, die Aufmärsche zu unterbinden und lies die mehreren tausend Personen – in den meisten Fällen ungestört – gewähren. Allein die geplante Versammlung an der Siegessäule wurde durch mehrmalige Androhung des Einsatzes von Wasserwerfern und zahlreiche Ingewahrsamnahmen unterbunden. Im Laufe des Nachmittags bildeten sich mindestens zwei größere Demonstrationszüge heraus, von denen einer sich in Richtung Alexanderplatz bewegte und sich ein weiterer im südlichen Bereich der Stadt, rund um das Gleisdreieck konzentrierte.


Auch wenn die Demonstrierenden in Gruppen von mehreren hundert Personen mehr oder weniger ungehindert durch die Stadt zogen, zeigte der 1. August weder die Dynamiken noch das Mobilisierungspotential, die die Proteste im Vorjahr erreicht hatten. Denselben Anschein erweckten auch die letzten Coronademos in Dresden oder Kassel, bei denen die Zahl der Teilnehmenden nicht mehr als wenige hundert überstieg.


Dennoch bleibt zu konstatieren, dass die Demonstrierenden eine weitgehende Radikalisierung durchlebt und keinerlei Hemmungen hatten, gewaltsam gegen Pressevertreter:innen und Einsatzkräfte vorzugehen. Gegen Ende des Tages kam es zu einem Vorfall, der dies in einem erschreckenden Ausmaß verdeutlichte. Dabei wurde ein Journalist von Demonstrierenden von seinem Fahrrad gezerrt, geschlagen und getreten (https://twitter.com/glr_berlin/status/1421865456575598597).


Es ist daher zu betonen, dass die Strömung der Corona-Maßnahmenkritiker:innen und

-Leugner:innen weiterhin als demokratiefeindlich und gefährlich wahrgenommen werden muss. Das zurückhaltende und oftmals unkoordiniert wirkende Auftreten der Polizei erweckte den Anschein, dass diese Einsicht auf Seiten staatlicher Institutionen in Teilen noch immer nicht eingekehrt ist – ein Umstand, den es zu kritisieren gilt und der adäquat aufgearbeitet werden muss.


Aktuelle Beiträge

Alle ansehen