Das Jahr 2022 war geprägt durch eine Vielzahl globaler Krisen. Dazu gehörten die nunmehr drei Jahre anhaltenden Corona-Pandemie oder der Krieg in der Ukraine, mitsamt der daraus resultierenden Inflation und Energiekrise – um nur einzelne wenige, aber zentrale Aspekte zu nennen.
Der russische Angriffskrieg mag eine jahrelange Vorgeschichte haben, für viele war die Tragweite des Geschehens dennoch bis zuletzt nicht vorstellbar. Der 24. Februar, der Tag des Kriegsausbruchs, bedeutete einen massiven Einschnitt, eine „Zeitenwende“, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz formulierte. Auch hierzulande wurden die Konsequenzen schnell offensichtlich. Mit am deutlichsten zeigte sich das, wie so oft, auf den Straßen des Landes.
Das JFDA begleitete 2022 eine Vielzahl von Protestereignissen unterschiedlicher politischer Spektren. Immer wiederkehrende Demonstrationen wurden durch Proteste ergänzt, die sich neuen Dynamiken und Entwicklungen wie etwa dem Krieg widmeten. Am 27. Februar versammelten sich mehr als 100.000 Demonstrant:innen in Berlin und solidarisierten sich mit den Menschen der Ukraine. Doch nicht alle legten diese Form des Mitgefühls an den Tag.
Kaum überraschend war, dass Akteur:innen des verschwörungsideologischen Spektrums die Vorgänge schnell in ihr gefestigtes Weltbild integrierten. Die anfängliche Annahme, bei dem Krieg handele es sich um ein Manöver, das etwa von der zwar viel diskutierten, letztlich aber nicht eingeführten Impfpflicht ablenken solle, hatte nicht lange Bestand. Skeptisch blieb man dennoch – und russische Desinformationskampagnen zeigten ihre Wirkung.
Während sich die im Fokus stehenden Themen der Proteste in diesem Zuge wandelten, blieben die adressierten Feindbilder zumeist dieselben. Immer deutlicher wurde eine antiamerikanische Weltanschauung, die oftmals auch antisemitisch konnotiert ist. Bedenken bzgl. neuer Massenproteste im Herbst und Winter bewahrheiteten sich allerdings weitestgehend nicht. Eine Entwarnung bzgl. der verschwörungsideologischen Protestbewegung käme dennoch zu früh, denn neue Themen wie etwa der Klimawandel rücken zunehmend in den Fokus. Sie werden auch zukünftig Menschen auf die Straße bringen und die Radikalisierung einzelner vorantreiben.
Rechtsextreme Mobilisierung blieb zumeist hinter den Erwartungen der Verantwortlichen zurück. Eine Demo-Tour der 2021 gegründeten Neonazipartei „Neue Stärke“ floppte. Die menschenverachtende Ideologie und der tiefgreifende Antisemitismus der Beteiligten zeigte sich dennoch immer wieder. Deutlich wurde das unter anderem bei dem jährlich stattfindenden Trauermarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten am 13. Februar oder bei einem Aufmarsch in Demmin am 8. Mai. In der Stadt unweit der Ostsee hatten 1945 kurz vor dem Einmarsch der Roten Armee fast 1.000 Suizide stattgefunden.
Wie auch in vergangenen Jahren kam es im Jahr 2022 zu aggressiven und antisemitischen israelfeindlichen Protesten in Deutschland. Glorifizierung von Terroristen, Israelhass und Angriffe auf Pressevertreter:innen: Insbesondere in Berlin kam es in diesem Zusammenhang im April und Mai zu zahlreichen dieser Vorfälle. Trotz dessen ist von Berührungsängsten linker Gruppen gegenüber jener Akteur:innen häufig keine Spur. Exemplarisch zeigte sich das am 1. Mai in Berlin.
Trotz aller besorgniserregenden und demokratiefeindlichen Tendenzen gab es 2022 auch Demonstrationen und Kundgebungen für ein solidarisches Miteinander, gegen Krieg und gegen Unterdrückung: Jin, Jiyan, Azadî! – Frau, Leben, Freiheit! Der mittlerweile weltbekannte Slogan steht für die von Frauen angeführten revolutionären Proteste im Iran gegen das islamistische Mullah-Regime. Diese wurden initiiert durch den Mord an der kurdischen Iranerin Mahsā Jîna Amīnī in iranischem Polizeigewahrsam im September. Sie wurde inhaftiert, weil sie ihr Kopftuch nicht den Vorschriften gemäß trug. Die Protestierenden wenden sich gegen Zwangsverschleierung, die im Iran Gesetzeslage ist. Weltweit solidarisierten sich Menschen mit den Protesten, so auch in Berlin. Dort demonstrierten allein am 22. Oktober mehr als 80.000 Menschen aus ganz Europa.
Es sind folglich bewegte Zeiten. Zeigen wird sich, welche Entwicklungen sich im neuen Jahr ergeben werden. Fest steht: Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit und Hass werden uns auch 2023 begleiten. Das JFDA ist sich dieser traurigen Gewissheit bewusst, wird sich aber tagtäglich der Bekämpfung dieser Phänomene widmen.
Wir wünschen Ihnen, liebe Freund:innen, Unterstützer:innen und Mitglieder des JFDA, einen guten Start in 2023!
Mit herzlichen Grüßen
Levi Salomon und das Team des JFDA
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